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BGH-Entscheidung: susensoftware kann wie gewohnt agieren

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, den Fall Oracle-UsedSoft an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg weiterzuleiten. In dem ursprünglich seit Ende September 2010 mit Spannung erwartetem Urteil geht es darum, inwiefern heruntergeladene Software weiterverkauft werden darf. Auch wenn es schade ist, dass der BGH kein abschließendes Urteil zu dieser Frage oder gar ein darüber hinausgehendes Urteil zur gebrauchten Software im Allgemeinen gefällt hat, bestätigt die Entscheidung doch das Lizenzmodell seriöser Händler wie bspw. susensoftware. Diese agieren wenn möglich im Einverständnis mit den Softwareherstellern und minimieren so das Rechtsrisiko für sich selbst und vor allem ihre Kunden.

Dennoch trägt die momentane Lage zur Verunsicherung der Software-Anwender bei. Für jede Übertragungsform gibt es jedoch bereits Gerichtsurteile. Im Klartext bedeutet das für die einzelnen Übertragungsformen:

Einzelplatzlizenzen dürfen gehandelt werden (siehe https://gebrauchtesoftwarelizenzen.wordpress.com/2010/02/14/einzelplatzlizenzen-durfen-gehandelt-werden/)

Auch OEM-Versionen dürfen gebraucht verkauft werden (siehe https://gebrauchtesoftwarelizenzen.wordpress.com/2010/02/18/mit-oem-versionen-bares-geld-sparen/)

Volumenlizenzen dürfen ebenso gehandelt werden, jedoch nur, wenn diese komplett verkauft werden. Zum sog. Splitting (Herauslösen einzelner Lizenzen) gibt es noch unklare Aussagen – hier ist von einem Handel nach momentaner Lage abzuraten (siehe https://gebrauchtesoftwarelizenzen.wordpress.com/2010/02/22/rechtliche-unklarheit-bei-volumenlizenzen-verunsichert-anwender/)

Nachtrag 07.2012:  Bitte beachten Sie, dass der hier dargebotene Text zu einem Zeitpunkt verfasst wurde, an dem ggf. die ehemalige Rechtsauffassung von der aktuellen abwich. (vgl. EuGH Urteil C-128/11 vom 3. Juli 2012).

Online erworbene Software darf derzeit nicht gehandelt werden (siehe https://gebrauchtesoftwarelizenzen.wordpress.com/2010/02/25/vorsicht-bei-online-erworbener-software/)

Nachtrag 07.2012:  Bitte beachten Sie, dass der hier dargebotene Text zu einem Zeitpunkt verfasst wurde, an dem ggf. die ehemalige Rechtsauffassung von der aktuellen abwich. (vgl. EuGH Urteil C-128/11 vom 3. Juli 2012).

Wichtig ist, dass bei jedem Handel mit gebrauchter Software diese stets im gesamten Umfang ausgeliefert und etwaige Sicherheitskopien mitgeliefert oder vernichtet werden müssen. Zudem erwarten die Software-Hersteller, dass eine lückenlose Übertragungskette vom Ersterwerber an nachweisbar ist. Auch hier hilft Ihnen der kompetente und seriöse Gebrauchtsoftware-Händler gerne weiter!

Zum Abschluss noch ein Lese-Tipp: Den sehr interessanten Artikel von Peter Marwan/ ZDNet zu diesem Thema sollten Sie auf jeden Fall lesen! http://www.zdnet.de/it_business_hintergrund_warten_auf_den_eugh_zum_stand_der_dinge_bei_gebrauchtsoftware_story-11000006-41547427-1.htm

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  1. Es gibt noch keine Kommentare.
  1. 6. Dezember 2011 um 12:29

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