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Gebrauchte Software: Kein Grund zur Panik!

Gebrauchte Software: Kein Grund zur Panik!

Der Dschungel aus Urteilen, Gerichtsbeschlüssen, widersprüchlichen Stellungnahmen u. ä. im ewigen Streit zwischen Software-Herstellern und Gebrauchtsoftware-Händlern wird immer dichter. Erst neulich hat ein Urteil des LG Frankfurt (Az. 2-06 O 428/10) für Aufsehen gesorgt, weil erstmals ein Händler zu Schadensersatz wegen Verletzung des Urheberrechts verklagt wurde. Doch dies ist noch lange kein Grund, von gebrauchter Software pauschal die Finger zu lassen: Für die meisten Kunden gebrauchter Software ändert das Urteil nämlich – gar nichts!

Denn in dem Rechtsstreit ging es um einen Sonderfall, aus dem sich tatsächlich nichts Allgemeingültiges ableiten lässt, wie heise.de* berichtet: Stark vergünstigte Education-Lizenzen von Adobe wurden unter der Verwendung von Notartestaten als gebrauchte Vollversionen weiterverkauft.

Den alltäglichen Handel mit Gebraucht-Software betrifft das Urteil nicht. Diesen hatten bspw. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und auch ihre Vorgängerin Brigitte Zypries mehrfach grundsätzlich als legal bezeichnet. Es gibt bereits eine Menge Gerichtsurteile, die die Kunden u. U. verwirren könnten. In Deutschland gestaltet sich die Lage derzeit folgendermaßen:

Einzelplatzlizenzen (Box-Pakete): Dürfen gebraucht ge- und verkauft werden.

OEM-Versionen: Dürfen gebraucht ge- und verkauft werden.

Volumenlizenzen: Dürfen als Ganzes gebraucht ge- und verkauft werden. Beim Herauslösen einzelner Lizenzen besteht Unklarheit darüber, inwiefern die AGB der Hersteller dies untersagen dürfen. Hier ist Vorsicht geboten: Besser individuell mit dem Software-Hersteller klären.

Online erworbene Software: Darf derzeit nicht gehandelt werden Der Rechtsstreit darüber, ob der Erschöpfungsgrundsatz auch hier greift, liegt derzeit dem EuGH vor. Insgeheim hofft die gesamte Branche auf ein Grundsatzurteil.

*http://www.heise.de/resale/artikel/Streit-um-Gebrauchtsoftware-Adobe-hat-gewonnen-UsedSoft-aber-auch-1246070.html

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