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Die Anforderungen an die Rechtswirksamkeit von AGBs sind hoch.

Es finden sich leider in einer Vielzahl unwirksame Klauseln. Neben der Unwirksamkeit der jeweiligen Klausel stellen unwirksame AGB-Klauseln gleichzeitig auch ein wettbewerbswidriges Verhalten dar, was vielfach nicht bedacht zu werden scheint. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte jüngst einige Klausel eines Onlinehändlers im Hinblick auf mögliche Wettbewerbsverstöße zu untersuchen.

Fazit
Das unwirksame AGB-Klauseln einen Wettbewerbsverstoß darstellen setzt das Gericht als selbstverständlich voraus, jedenfalls findet sich hierzu keine rechtliche Erwägung in der Entscheidung. Dies macht einmal mehr deutlich, auf welch dünnes Eis sich AGB-Verwender begeben, insbesondere wenn man bedenkt, dass sich nahezu jeder Standardvertrag an den AGB-rechtlichen Vorschriften messen lassen muss, ob er nun AGB heißt oder nicht.

Autor
Clemens Pfitzer

gesamter text
http://www.pfitzer-law.de/pfitzer/en/neuigkeiten/newsdetails/article/olg-fra nkfurt-a-main-in-der-regel-falsch-2/

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