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Kommentar zu Verstößen gegen das Kartellrecht

Absprachen zwischen einzelnen Unternehmungen betreffen können oft ein Verstoß gegen das Kartellrecht darstellen.

Kann man davon ausgehen, dass internationale Softwarehersteller gleiche Interessen haben und dadurch (auch ohne sich abzusprechen) automatisch gegen andere Marktteilnehmer und gegen das Kartellrecht agieren? Gibt es schon Untersuchungen von Software-Hersteller-AGB, um Gemeinsamkeiten zu entdecken?

Das Interesse eines Herstellers ist u.a. die Markteintrittsbarrieren für andere zu erhöhen.

Nach § 1 des Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung, auch Kartellgesetz genannt (GWB) sind Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen und auf einander abgestimmte Verhaltensweisen, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken, verboten.

weitere Infos
http://www.susensoftware.de/hintergrund/rechtliche-grundlagen/kartellrecht/wettbewerbsabsprachen/

Beitrag von
– Dr. Andreas Birkmann –
Rechtsanwalt
BGH-Richter a. D.
Justizminister a. D.
http://www.spilkerundcollegen.de

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