Wozu führen unpräzise formulierten Prüfrechte?

Unpräzise formulierte Prüfrechte können jedenfalls dazu führen, dass eine unangemessene Benachteiligung vorliegt und die Klausel damit vollständig unwirksam ist. Auch ist es wohl unstreitig, dass ein umfassendes und uneingeschränktes Prüfrecht in der Regel gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstößt. Das alles gilt übrigens nur dann, wenn die Klauseln nicht im Einzelnen verhandelt wurden. In einem individuell ausgehandelten Vertrag dürfen natürlich solche Vereinbarungen getroffen werden.

 

Quelle:

http://www.pressebox.de/pressemitteilung/schutt-waetke-rechtsanwaelte/Zulaessigkeit-von-Software-Audits/boxid/617869

Autor:

RA Timo Schutt