Startseite > Aktuell, SAP > Ist damit zu rechnen, dass nationale Gerichte den Weiterverkauf von Software rechtlich anders beurteilen?

Ist damit zu rechnen, dass nationale Gerichte den Weiterverkauf von Software rechtlich anders beurteilen?

Des einen Befürchtung ist des anderen Hoffnung: Die Chance auf möglicherweise abweichende Urteile anderer Gerichte rechnen sich heute sicherlich manche Softwarehersteller im Geheimen noch aus. Hierzu sei jedoch gesagt, dass die Wahrscheinlichkeit einer plötzlichen Wende vor dem Oberlandesgericht nahezu ausgeschlossen ist.
So ist der Europäische Gerichtshof selbst mit guten Beispiel vorangegangen und hat sich in einem Urteil für den anwenderfreundlichen Umgang mit Software, ihren Lizenzen und dem Wiederverkauf ausgesprochen.

Diskussionen über die Richtigkeit dieses Urteils werden vor allem in den Führungsebenen der Softwarekonzerne geführt – Tatsache jedoch ist, dass die Software an sich und auch ihre Lizenz seit diesem Urteil nicht mehr in der Form geschützt ist, wie das einige Softwarehersteller gerne gesehen hätten. Ein Wiederverkauf ist nun leichter und unkomplizierter möglich, wenn der Verkäufer sich an bestimmte Grundsätze zu halten weiß. Hierzu gehört beispielsweise, dass es sich bei der Software selbstverständlich nicht um eine illegal erzeugte handeln darf und dass der Lizenzschlüssel ebenfalls ganz legal erworben worden sein musste. Wird der Verkauf jedoch ordentlich durchgeführt, so haben der Verkäufer und der künftige Nutzer keinerlei negative Konsequenzen mehr zu erwarten. In Einzelfällen muss damit gerechnet werden, dass Hersteller dem Käufer die Nutzung der Software möglichst schwer machen werden. Das kann durch unwirtschaftliche Wartungsangebote passieren oder durch übermäßige Vertriebskontakte.
Da sich die gerichtlichen Instanzen in Deutschland an Urteile des Europäischen Gerichtshofes gebunden sind und einige Urteile gegen eine Monopolisierung durchaus eine Rolle spielen, stehen die Zeichen für weitere anwenderfreundliche Urteile sehr gut.

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