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Kommentar zum Prozess (1/2)

Kommentar zu „Urteil gegen SAP rechtsgültig“
http://www.susensoftware.de/aktuell/presse/mitteilung/70/urteil-gegen-sap-rechtsgueltig/

Rechtsanwalt Niklas Haberkamm, Partner der Kanzlei LHR, zum nunmehr rechtskräftigen Urteil:

„Leider kommt es äußerst selten vor, dass einem Weltkonzern wie SAP die Nutzung von AGB gerichtlich untersagt wird. Dies liegt daran, dass die Betroffenen oftmals eine gerichtliche Auseinanderansetzung mit einem so großen Unternehmen bereits aus finanziellen Aspekten scheuen. Umso erfreulicher ist es, wenn wie im vorliegenden Fall diese Hemmschwelle überwunden wird und es zu einem rechtskräftigen Urteil kommt. Ein solches Urteil ist immer auch wegweisend für die gesamte Branche und zeigt auf, dass sich auch die Branchenriesen an das geltende Recht zu halten und die diesbezüglichen Vorgaben zu beachten haben. Etwas früher im vergangenen Jahr hatte bereits das Landgericht Frankfurt dem Welt-Konzern Samsung die Nutzung seiner AGB zum eigenen App-Store untersagt (Landgericht Frankfurt am Main, Urt. v. 06.06.2013, Az.:  2-24 O 246/12). Im besten Fall ermutigen diese Urteile auch kleinere Händler und marktschwächere Unternehmen sich gegen rechtsverletzendes Verhalten der marktstarken Unternehmen zu wehren.“

 

 

  • Rechtsanwälte Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Partnerschaft
  • Stadtwaldgürtel 81-83, 50935 Köln
  • Rechtsanwalt Niklas Haberkamm, LL. M. oec.
  • Rechtsanwalt Arno Lampmann
  • E-Mail: haberkamm@lhr-law.de, lampmann@lhr-law.de
  • Web: www.lhr-law.de

 

 

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