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Reicht ein Verdacht einer Urheberrechtsverletzung für nicht vertraglich geregeltes Audit?

In seiner Entscheidung „Faxkarte“ (Urteil vom 02.05.2002, Az.: I ZR 45/01) hat der BGH entschieden, dass bei einer gewissen Wahrscheinlichkeit einer Urheberrechtsverletzung ein Besichtigungsanspruch desjenigen besteht, der meint, seine urheberrechtlichen Befugnisse seien verletzt. Dabei soll es nicht entscheidend auf den Grad der Wahrscheinlichkeit einer Urheberrechtsverletzung ankommen. Der BGH hat aber klargestellt, dass es immer auf den Einzelfall ankommt und auch die schutzwürdigen Interessen des Gegners in die Abwägung einzubeziehen sind. Diese können sich aus betrieblichen Geheimhaltungsinteressen, Datenschutzgründen etc. ergeben.

Quelle: http://www.pressebox.de/pressemitteilung/schutt-waetke-rechtsanwaelte/Zulaessigkeit-von-Software-Audits/boxid/617869

Autor: RA Timo Schutt

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