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SAP-Volumenlizenzen dürfen gesplittet werden

Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 11.Dezember 2014 dürfen mittels Volumenlizenzverträgen erworbene Softwarelizenzen einzeln verkauft werden dürfen. Das BGH hat nun das Urteil des OLG Frankfurt am Main bestätigt und erklärt damit die Aufspaltung von Volumenlizenzen als zulässig. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte zwar ein Aufspaltungsverbot erlassen aber dies bezog sich ausschließlich auf Client-Server-Lizenzen, um die es im Streit zwischen dem US-Softwarehersteller Adobe und dem Gebrauchtsoftware-Händler usedSoft nicht ging.

Laut den Richtern des BGH sei eine Aufspaltung hier erlaubt, weil nur so eine möglichst hohe Verkehrsfähigkeit der Software erreicht werden könne.
Das Urteil erfüllt den so genannten Erschöpfungsgrundsatz nach der eine einmal in den Handel gelangte Pro-grammkopie frei gehandelt werden soll. Der Verkäufer hat mit der richterlichen Ent-scheidung das Recht eine Programmkopie durch Brennen eines Datenträgers zu er-stellen, um die Software weiterverkaufen zu können.

Die Entscheidung der Bundesrichter betrifft auch SAP-Volumenlizenzen, die nun durch das Urteil rechtlich sicher weiterverkauft werden können. Die Rechtmäßigkeit des Handels mit gebrauchter Software wurde gestärkt. Die Käufer können Softwarelizenzen legal erwerben und darf vom Hersteller nicht unterbunden werden. Die Softwarehersteller dürften das BGH-Urteil dazu nutzen den Lizenzpreis für Ersterwerber zu erhöhen, wodurch die Preise für SAP-Volumenlizenzen in Zukunft steigen dürften. Der Erwerb gebrauchter SAP-Software bedeutet eine deutliche Ersparnis gegenüber dem Neukauf und Rechtssicherheit für den Käufer.

Da der Anwender keine einzelnen SAP Server kauft kann ein SAP Softwarelizenzpaket aufgesplittet werden.

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