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Posts Tagged ‘Audit-Klausel’

Was beinhaltet eine Software Audit-Klausel?

Softwareunternehmen regeln gerne in ihren Verträgen oder AGB, dass sie berechtigt sind, den Umfang der Nutzung der Software durch den Kunden zu überprüfen. Dabei handelt es sich um so genannte Audit-Klauseln.
Quelle: http://www.pressebox.de/pressemitteilung/schutt-waetke-rechtsanwaelte/Zulaessigkeit-von-Software-Audits/boxid/617869

Autor: Ra Timo Schutt

Kategorien:Aktuell, Software-Audit Schlagwörter: ,

Wann ist eine Audit-Klausel wirksam?

Eine wirksame Audit-Klausel wird in der Regel nur bei einem individuell verhandelten Vertrag bestehen können. Formuliert man entsprechend klar und transparent mag unter Umständen auch eine Klausel in AGB wirksam sein, das ist aber sehr schwierig. Einfach vor der Türe stehen, um ein Audit durchzuführen, kann und darf ein Softwareunternehmen weder im Rahmen eines vertraglichen Audits noch durch § 809 BGB.

Quelle: http://www.pressebox.de/pressemitteilung/schutt-waetke-rechtsanwaelte/Zulaessigkeit-von-Software-Audits/boxid/617869
Autor: RA Timo Schutt

Ist ein Software-Audit auch ohne Vertragsklausel rechtlich zulässig?

Übrigens kann auch ohne Audit-Klausel ein Recht zum Audit bestehen. Dieses Recht kann direkt aus dem Gesetz (§ 809 BGB) kommen. Dort ist geregelt, dass ein Besichtigungsanspruch besteht, wenn in Ansehung einer Sache eine gewisse Wahrscheinlichkeit des Bestehens von Ansprüchen besteht. Zwar ist Software keine Sache, der BGH wendet aber die Regeln für Sachen entsprechend an, so dass auch § 809 BGB auf Software anzuwenden ist.

Quelle: http://www.pressebox.de/pressemitteilung/schutt-waetke-rechtsanwaelte/Zulaessigkeit-von-Software-Audits/boxid/617869
Autor: RA Timo Schutt

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Wie denken Juristen über Audit-Klauseln?

Manche Juristen gehen davon aus, dass Audit-Klauseln in AGB immer unzulässig sind. Solche Untersuchungsansprüche seien mit wesentlichen Grundgedanken des Rechts unvereinbar. Der Autor sieht dies etwas differenzierter. Es mag durchaus in Einzelfällen zulässige Audit-Klauseln geben. Diese müssten dann aber äußerst genau und transparent aufzeigen, in welchen Fällen und wie genau ein solches Audit durchzuführen ist und sie müssten sich überdies genau darüber äußern, welche Art eines zumutbaren Anfangsverdachts vorliegen muss. Eine verdachtsunabhängige Audit-Klausel wäre mit großer Wahrscheinlichkeit unwirksam. Es müsste zumindest einen begründeten Anfangsverdacht eines rechtswidrigen Verhaltens des zu auditierenden Unternehmens geben.

Quelle:http://www.pressebox.de/pressemitteilung/schutt-waetke-rechtsanwaelte/Zulaessigkeit-von-Software-Audits/boxid/617869
Autor: Ra Timo Schutt

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